1969-05-09

Der ASTA der Staatlichen Kunstakademie Düsseldorf teilt mit :

Gestern Nachmittag, am 8.5., hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf stundenlang über unseren Antrag auf eine einstweilige Verfügung zur Wiedereröffnung der Akademie beraten. Erst heute morgen um 8 Uhr 30 wurde das Kultusministerium zu einer Stellungnahme aufgefordert. Mit der Begründung, es handle sich um eine überaus komplizierte Angelegenheit, räumte das Gericht dem Kultusminister eine Aeusserungsfrist bis Dienstag mittag nächster Woche ein; üblicherweise muss eine Stellungnahme innerhalb von 24 Std. erfolgen. Es gibt keine rechtliche Möglichkeit, gegen diese Fristsetzung anzugehen, und so eine schnellere Entscheidung des Gerichts zu erreichen.

Nach Ansicht des ASTA unterstützt das Gericht mit diesen Verhalten die Verzögerungstaktik des Kultusministers, der darauf spekuliert, dass die Lidl-Woche mit dem Samstag zu Ende geht, die Widerstandskraft der Studenten durch das zermürbende Warten erlahmt, und so die “normalen” Zustände eintreten werden, die das Ministerium für die Wiederöffnung voraussetzt.

Da wir nicht tatenlos bis Dienstag warten wollen, überlegt sich der ASTA weitere Schritte.

Bitte macht Vorschläge!

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